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MBR LogoStadträtin kontert rassistische Provokation in „Bürgerfragestunde“ der BVV
Passend zur Vorweihnachtszeit wurden in der Sitzung der Marzahn-Hellersdorfer BVV am 18. Dezember 2014 zunächst Initiativen und Personen beschenkt beziehungsweise ausgezeichnet, die sich um die Arbeit mit geflüchteten Menschen und den Protest gegen Rassismus verdient gemacht haben.
Die „Stiftung für Berlin“ verlieh vor Beginn der eigentlichen Sitzung einen Preis an die Vereine „Babel“ und „Hellersdorf hilft“ für ihr solidarisches Engagement im Bezirk. Die Preisverleihung im Rahmen der BVV machte ebenso wie der Applaus der Verordneten und ein kurzer Wortbeitrag der BVV-Vorsteherin Kathrin Bernikas deutlich, dass die demokratische Kommunalpolitik im Bezirk den engagierten Initiativen zur Seite steht. Anschließend überreichte die Vorsteherin dem Vorsitzenden der Linksfraktion, Björn Tielebein, im Namen der BVV rote Handschuhe als Geschenk, damit ihm bei den vielen winterlichen Demonstrationen im Bezirk nicht zu kalt werde.
Die fröhliche Stimmung im Saal schwand, als ein Mann im Rahmen der „Bürgerfragestunde“ folgende Frage vortrug, die er zuvor in genau dieser fehlerhaften Form auch schriftlich eingereicht hatte:
„Warum für Asylanten Unterkünfte geschaffen werden und für Deutsche Obdachlosen Berliner nur den Kältetod übrig habt?“
Die zuständige Stadträtin Dagmar Pohle stellte in ihrer Antwort klar, dass es im Bezirk Marzahn-Hellersdorf seit mehreren Jahren keine Toten durch Kälte gegeben hat. Der Bezirk verfügt über 778 Plätze für Wohnungslose; diese Kapazitäten werden ebenso wie die des Landes Berlins als ausreichend erachtet. Pohle schloss mit einer persönlichen Anmerkung, die dahin ging, dass die Interessen gleichermaßen bedürftiger Gruppen nicht gegeneinander ausgespielt werden sollten.
Anstatt wie zulässig eine Nachfrage zu stellen, begann der Mann daraufhin lautstark über die angebliche Bevorzugung von Flüchtlingen gegenüber deutschen Wohnungslosen zu schimpfen, wurde mehrmals von der Vorsteherin zurechtgewiesen und verließ schließlich erbost den Saal.
